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Satzungen

Die Satzung für das Kommunalunternehmen "Technisches Betriebszentrum" - kurz TBZ-Satzung - legt die zentralen Strukturen fest. Hierzu gehören beispielsweise der Name und Firmensitz, die Aufgabenstellung und die Organe des Unternehmens. Die Neufassung der TBZ-Satzung trat am 23.07.2014 in Kraft. Ein dritter Nachtrag wurde am 11.05.2017 beschlossen.

Der Verwaltungsrat des TBZ hat am 22.11.2017 die Neufassung der Abwassersatzung und der Abwassergebührensatzung beschlossen.

Die Sondernutzungssatzung sowie die Sondernutzungsgebührensatzung sind Satzungen der Stadt Flensburg. Da ein Antrag auf Sondernutzung beim TBZ Flensburg zu stellen ist, sind diese hier dennoch aufgeführt.

TBZ-Satzung (PDF, 158 kB, Fassung der 4. Nachtragssatzung)

Geschäftsordnung für den TBZ-Verwaltungsrat (PDF, 90 kB)

Abwassersatzungen

Abwassersatzung (PDF, 155 kB, gültig ab 01.01.2018)

Abwassergebührensatzung (PDF, 195 kB, gültig ab 01.01.2018)

Abwasserbeseitigungssatzung (PDF, 158 kB, gültig bis 31.12.2017)

Abwasserbeseitigungsgebührensatzung 2017 (PDF, 205 kB, gültig bis 31.12.2017)

Abfallwirtschaftssatzungen

Abfallwirtschaftssatzung (PDF, 283 kB, eingestellt am 06.01.2016)

Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2018 (PDF, 109 kB, gültig ab 01.01.2018)

Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2017 (PDF, 134 kB, gültig bis 31.12.2017)

Sondernutzungssatzungen

Sondernutzungssatzung (PDF, 194 kB, gültig ab 01.01.2017)

Sondernutzungsgebührensatzung (PDF, 116 kB, gültig ab 01.01.2017)

Anlage 1 zur Sondernutzungsgebührensatzung (PDF, 216 kB)

Anlage 2 zur Sondernutzungsgebührensatzung (PDF, 441 kB)

Straßenreinigungssatzungen

Straßenreinigungssatzung (PDF, 87 kB)

Straßenreinigungsgebührensatzung 2017 (PDF, 86 kB, gültig ab 01.01.2017)

Beitragssatzungen

Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Flensburg (PDF, 5,6 MB, gültig ab 01.10.2017)

Kanalbaubeitragssatzung (PDF, 96 kB)

Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Flensburg (PDF, 5 MB, gültig ab 01.10.2017)

Gebührensatzungen

Verwaltungsgebührensatzung TBZ (PDF, 165 kB, (gültig ab 01.03.2018))